Sep. 03
Das Bundessozialgericht hat in einigen Fällen mit dem Thema der Befreiung berufsständisch Versorgter von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 6 SGB VI befasst. Angestellte Ärzte, Krankenhausärzte, Apotheker in Apotheken oder Rechtsanwälte bei anwaltlichen Arbeitgebern müssen auf Grund der Bundessozialgerichtsurteile vom 31.10.2012 (AZ: B 12 R 8/10 R; B 12 R 3/11 R …
Juli 17
Übernahme der Kosten für eine Bildschirmarbeitsbrille (SenFin) bei vorherige augenärztlicher Verordnung Beim Arbeitnehmer gehört der Vorteil aus der Übernahme der Kosten einer Bildschirmbrille durch den Arbeitgeber nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn, wenn nach dem Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung eine spezielle Sehhilfe* notwendig ist. Wird die Notwendigkeit durch einen Arzt bescheinigt, muss die ärztliche Verordnung vor Anschaffung …
Aug. 31
In Abschnitt 4.14.1 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses wird Art und Umfang der Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen dargestellt. Demnach ist Kriterium für die Umsatzsteuerbefreiung neben der Heilbehandlung als solcher auch die entsprechende Befähigung des Unternehmers (Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit). Ärztliche Heilbehandlungen sind nach Rechtsprechung des EUGH Tätigkeiten, die zum Zweck der …
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